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AGBs

 

 

1.0 Geltung

1.1 Allen Vertragsabschlüssen betreffend Lieferungen und Leistungen von uns liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie werden vom Auftraggeber mit der Auftragserteilung bzw. mit der Vertragsunterzeichnung, spätestens aber mit der Annahme der ersten Lieferung/Leistung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung. Anderslautende Bedingungen sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen; sie gelten nur, wenn sie im Einzelfall von uns schriftlich anerkannt werden. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Verträge mit dem Auftraggeber. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, die Bedingungen hierfür zu ändern. 1.2 Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB und Behörden. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des geschlossenen Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich wiedergegeben. Mündliche Vereinbarungen vor und bei Vertragsschluss mit unseren Mitarbeitern, denen keine entsprechende gesetzliche Vertretungsmacht eingeräumt ist, bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Nach Vertragsabschluss sollten mündliche Änderungen und Ergänzungen schriftlich bestätigt werden. Sollten wir unwissentlich gegen geltendes Recht verstoßen (z.B. Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht), teilen Sie uns den betreffenden Sachverhalt bitte per Briefpost (Netzwerk City – Mike Wetzel / Teltower Straße 4e /13597 Berlin), per E-Mail (kontakt@4wlan.de) oder per Telefon (+49-30-53656870) mit. Die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

2.0 Angebote Vertragsabschluss, Vertragsinhalt

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir den Auftrag schriftlich bestätigen. Bestätigen wir den Auftrag nicht schriftlich, kommt der Vertrag spätestens mit Ausführung der Lieferung zustande, in diesem Fall gilt der Lieferschein als Auftragsbestätigung. Unsere schriftliche Auftragsbestätigung ist ausschließlich maßgeblich für die Art sowie den Umfang der Lieferung. Erhebt der Käufer nicht innerhalb von einer Woche ab Zugang der Auftragsbestätigung Widerspruch, so gilt sein Schweigen als Einverständnis mit den darin enthaltenen Bedingungen. 2.2 Alle Angaben in unseren Drucksachen, Katalogen oder Preislisten über Masse, Gewichte, Abmessungen und sonstige technische Daten stellen lediglich Beschreibungen und Kennzeichnungen dar und sind nur als annähernd maßgeblich anzusehen. Branchenübliche Abweichungen sind zulässig, soweit nichts Anderes vereinbart ist und soweit dies keinen Einfluss auf die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, die gewöhnliche Verwendung oder die Beschaffenheit hat. Wir behalten uns handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen des Vertragsgegenstands, insbesondere bedingt durch Anpassung an den technischen Wandel sowie bei Serienänderungen unserer Zulieferer, vor, soweit dieser dadurch für den Auftraggeber keine unzumutbaren Änderungen erfährt. Entstehen im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien Uneinigkeiten über den Inhalt EDV-technischer Begriffe und Symbole, Qualitätserfordernisse, Formatanforderungen oder ähnlichem, gilt die Einhaltung der jeweiligen zur Zeit des Vertragsschlusses geltenden EN (Europäische Normen) als vereinbart. Im Falle der Änderung einer EN nach Vertragsschluss aber vor Fertigstellung, sind wir im Rahmen des Zumutbaren gehalten, die Anforderungen der neuen Norm zu berücksichtigen. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Verkauf und die Lieferung von Hard- und/oder Software nicht abhängig von einer sonstigen zu erbringenden Leistung an diesen Produkten durch uns oder Dritte. Dies gilt auch für die Anpassung von Standardsoftware auf die Bedürfnisse des Auftraggebers und für die Erstellung von Individualsoftware.

3.0 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Unsere Preise verstehen sich in EUR und als Nettopreise (außer in unserem Onlineshop). Der Mindestbestellwert für Produkte und Dienstleistungen aus unserem Onlineshop beträgt 100,00 EUR. Für Erstbesteller/Erstkunden erfolgt die Warenauslieferung bei Bestellungen in unserem Onlineshop ausschließlich gegen Vorkasse. Unsere Zahlungsbedingungen sind 10 Tage 2 % Skonto, 14 Tage rein netto. Etwaige Verpackungs- und Versandkosten werden extra berechnet. Wir berechnen die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise, die auf den zu dieser Zeit gültigen Kostenfaktoren basieren. Sollten sich zwischen Vertragsabschluss und vereinbarter Lieferungs-/Leistungszeit diese Kostenfaktoren, insbesondere Material, Löhne, Energie, Abgaben, Fracht usw., ändern, so sind wir berechtigt, eine entsprechende Preisänderung vorzunehmen, sofern nicht zwischen dem Vertragsabschluss und der vereinbarten Lieferungs-/Leistungszeit ein kürzerer Zeitraum als 4 Monate liegt. 3.2 Von uns zu erbringende Installationen, Inbetriebnahmen und/oder Einweisungen der Systembediener werden nach Zeitaufwand abgerechnet, falls nicht ausdrücklich ein Pauschalpreis vereinbart ist. Von uns zu erbringende kundenspezifische Schulung der Systembediener und Einrichtung des Systems, wie z.B. Abbildung individueller Arbeitszeitmodelle, Hard- und Softwareanpassung nach individuellen Anforderungen (Vorgaben, Vorlagen) des Auftraggebers, Erfassung der Daten (Personaldaten, Tagespläne, Zeitmodelle, Listendefinition etc.) werden ausschließlich nach Zeitaufwand berechnet. Fernmündlich zu erbringende Dienstleistungen erfolgen nur für Kunden mit entsprechendem abgeschlossenem Wartungsvertrag ohne Berechnung. Fernmündlich zu erbringende Dienstleistungen für Kunden ohne entsprechendem abgeschlossenem Wartungsvertrag werden nach Zeitaufwand, mindestens jedoch 30 Minuten berechnet. Durch die Komplexität der vorhandenen Systeme kann bei der Parametrierung, Anpassung und Erweiterung nach individuellen Vorgaben / Vorlagen des Auftraggebers die Durchführung zu erbringender Werk- und Dienstleistungen an mehreren Tagen – auch nach der Systemübergabe – notwendig sein. Diese zu erbringenden Werk- und Dienstleistungen werden ausschließlich nach Zeitaufwand berechnet. 3.3 Die Abrechnung erfolgt nach unserem Ermessen monatlich, vierteljährlich oder nach beendeter Leistungserbringung. Auf unseren Wunsch hat der Auftraggeber angemessene Vorschüsse zu leisten. Der Auftraggeber hat die Arbeitszeit und die Arbeitsleistung unseres Personals auf dem ihm vorgelegten Formblatt zu bescheinigen. Die notwendige Reisezeit sowie etwaige Wartezeit gehören zur Arbeitszeit. Die Reisekosten des Personals, insbesondere Fahrt- und Unterbringungskosten sowie Mehraufwendungen für Verpflegung, werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Bei Teststellungen werden dem Auftraggeber (Teil-)Systeme für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Für diesen Zeitraum wird dem Auftraggeber die Nutzung des (Teil-)Systeme nicht berechnet. Es werden dem Auftraggeber bei Teststellungen jedoch die zu erbringenden Werk- und Dienstleistungen nach Zeitaufwand berechnet. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug jeweils nach Rechnungsdatum. Als Datum des Eingangs der Zahlung gilt der Tag, an welchem der Betrag bei uns vorliegt oder unserem Bankkonto wertmäßig gutgeschrieben wird. Wechsel und Schecks gelten erst mit Einlösung als Zahlung. Wechselzahlungen müssen vorher schriftlich vereinbart werden. Diskont und sonstige Wechselkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind sofort in bar zu zahlen. Das Risiko des Zahlungsweges geht zu Lasten des Auftraggebers. Zur Aufrechnung und Zurückbehaltung von Zahlungen ist der Auftraggeber nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung von uns nicht bestritten oder wenn sie rechtskräftig festgestellt ist. Die Aufrechnung mit von uns bestrittenen und/oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Auftraggebers ist nicht statthaft.

4.0 Zahlungsverzug, Stundung, Vermögensverschlechterung

4.1 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, für die Dauer des Verzugs Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. 4.2 Das Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, wird dadurch nicht beschränkt. Wir sind berechtigt, im Falle einer Stundung Zinsen in Höhe von 4 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu erheben. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug oder liegen konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers vor, so können wir die Weiterarbeit anlaufenden Aufträgen einstellen und die sofortige Vorauszahlung aller, auch der noch nicht fälligen Forderungen einschließlich Wechsel und gestundeter Beträge oder entsprechende Sicherheitsleistungen verlangen. 4.3 Kommt der Auftraggeber unserem Verlangen auf Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung innerhalb angemessener Frist nicht nach, sind wir berechtigt, vom Vertrag, bzw. von den Verträgen, zurückzutreten und dem Auftraggeber die bis dahin entstandenen Kosten einschließlich entgangenem Gewinn in Rechnung zu stellen.

5.0 Lieferzeit

5.1 Die besonders zu vereinbarende Lieferzeit beginnt mit Vertragsabschluss, jedoch nicht vor der vollständigen Beibringung der vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie nicht vor Eingang einer evtl. vereinbarten Anzahlung. Die Einhaltung der Liefer-/Leistungsfrist durch uns setzt in jedem Fall die Erfüllung der Vertragspflichten durch den Auftraggeber voraus. 5.2 Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Auftraggebers verlängern die Lieferzeit angemessen. Dasselbe gilt bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die von uns nicht zu vertreten sind, wie z.B. höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Streik, Aussperrung, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Materialien oder Teile. Entsprechendes gilt, wenn die genannten Umstände in für uns unvorhersehbarer Weise bei unseren Auftragnehmern eintreten.

6.0 Anforderung von Leistungen, Leistungsfrist

6.1 Von uns zu erbringende Werk- oder Dienstleistungen sollen mindestens 10 Arbeitstage vor Arbeitsbeginn angefordert werden. 6.2 Alle durch höhere Gewalt bedingten vorübergehenden Leistungshindernisse befreien uns für die Dauer ihres Vorliegens von der übernommenen Leistungsverpflichtung, insbesondere von der rechtzeitigen Entsendung des Personals und dessen Stellung in genügender Anzahl. Das gilt auch, wenn sonstige unvorhersehbare Leistungshindernisse vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben, insbesondere bei Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskampfmaßnahmen oder behördlichen Maßnahmen. 6.3 Die Leistungsfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Dienstleistung erbracht bzw. die Werkleistung zur Abnahme durch den Auftraggeber bereitgestellt ist oder im Falle einer vertraglich vorgesehenen Erprobung diese zur Vornahme bereitsteht. Ziffer 5.1 gilt entsprechend.

7.0 Lieferung, Versand, Gefahrenübergang, Versicherung

7.1 Wir liefern unfrei ab Werk, Versandkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Mangels gegenteiliger Weisungen des Auftraggebers sind wir berechtigt, aber nicht verpflichtet, in seinem Namen und unter Berechnung unserer Selbstkosten die Sendung gegen Transport- und Verlustschäden zu versichern. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. 7.2 Die Ware reist auf Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Auftraggeber über und zwar auch dann, wenn wir noch andere Leistungen, z.B. Übersendungskosten oder Installation übernommen haben. Dies gilt auch bei Teillieferungen. 7.3 Verzögert sich die Versendung infolge von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so geht die Gefahr ab dem Tag der dem Auftraggeber mitgeteilten Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

8.0 Abnahme bei Werkleistungen

8.1 Soweit Gegenstand unserer vertraglichen Leistung eine Werkleistung ist, erfolgt die Abnahme nach Erbringung der schriftlich vereinbarten Leistung. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen unsere Werkleistungen unabhängig von einer etwaigen Verpflichtung zur Übertragung und/oder Überlassung von Hard- und/oder Software. 8.2 Nach der Installation von Software weisen wir, soweit dies vereinbart ist, durch angemessene Maßnahmen das Vorhandensein der garantierten Eigenschaften sowie der wesentlichen Programmfunktionen gemäß dem vereinbarten Leistungsumfang nach.

9.0 Gewährleistung

9.1 Mängelrügen und sonstige Beanstandungen aufgrund offensichtlicher Mängel, dazu gehören auch Reklamationen bezüglich falscher oder unvollständiger Lieferungen, sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Ausschlussfrist von einer Woche nach Erhalt der Ware unter gleichzeitiger Übersendung der beanstandeten Gegenstände zu erheben. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht festzustellen sind, dürfen nur gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, vom Zeitpunkt der Abnahme an, bei dem Auftragnehmer eintrifft. 9.2 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber nachweislich ohne Interesse ist. 9.3 Der Auftragnehmer hat nach seiner eigenen Wahl zunächst das Recht zu Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen. Erst nach Fehlschlagen von Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen kann der Auftraggeber Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung, verlangen.

10.0 Eigentumsvorbehalt

10.1 Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Auftragnehmers bis zur Zahlung seiner sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung – gleich aus welchem Rechtsgrunde – sowie bis zur Einlösung sämtlicher, dem Auftragnehmer in Zahlung gegebener Schecks. 10.2 Alle Forderungen des Auftraggebers aus einer Weiterveräusserung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt in vollem Umfang an den Auftragnehmer abgetreten. Nimmt der Auftraggeber Forderungen aus Weiterveräusserungen in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt der jeweilige abtretbare Saldo bis zur Höhe der Forderungen des Auftragnehmers als abgetreten. 10.3 Der Auftragnehmer ermächtigt den Auftraggeber unwiderruflich, die an den Auftragnehmer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Der Auftraggeber ist auf Verlangen des Auftragnehmers verpflichtet, Namen und Anschrift der Drittschuldner und die Höhe sämtlicher Forderungen gegen denselben bekannt zu geben. 10.4 An allen vom Auftraggeber übergebenen Rohmaterialien jeglicher Art wird mit der Übergabe, zur Sicherung sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Forderungen des Auftragnehmers aus Warenlieferungen, ein Pfandrecht bestellt. 10.5 Übersteigt der Wert der für den Auftragnehmer bestehenden Sicherheiten dessen Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, so ist der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers insoweit zur Freigabe von Sicherungen verpflichtet.

11.0 Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

11.1 Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche sich ergebende Streitigkeiten ist Berlin. 11.2 Sollten einzelne Bestimmungen gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam sein, so ist die entsprechende Klausel durch Bestimmungen zu ersetzen, die den Punkten bei Vertragsabschluss am nächsten kommen.

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